Unsere AGB
1) Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend. Mit Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers sowie alle mündlichen Vereinbarungen sind nur im Falle der schriftlichen Bestätigung durch uns gültig. Einkaufsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Weicht unsere Auftragsbestätigung von Ihrer Bestellung ab, haben Sie uns dies unverzüglich nach Erhalt schriftlich mitzuteilen, da ansonsten die Auftragsbestätigung als richtig und beiderseits verbindlich gilt. Nachträgliche Änderungswünsche die Mehrkosten verursachen, werden von uns nur gegen Berechnung dieser Mehrkosten und Verlängerung der Lieferfrist ausgeführt. Diese Änderungen bedürfen unserer Zustimmung und schriftlichen Bestätigung.
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Ware Größenangaben im Katalog sind ca.-Maße in cm, Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Vorbehalten bleiben ferner Änderungen des Materials, der Farbe, des Designs, der technischen Beschaffenheit, der Verpackungsart der Einzelstücke sowie der Größe und Art der Verpackungseinheiten. All diese Änderungen sind kein Reklamationsgrund, auch nicht, wenn sich dadurch Abweichungen innerhalb einer Lieferung ergeben. Bei der Einzelverpackung handelt es sich um eine Verpackung, die zum Schutz des Artikels dient und nicht als Geschenkverpackung zu betrachten ist. Aufgrund der in den Herstellungsländern gegebenen Herstellungsmöglichkeiten für Keramik, insbesondere bei Massenproduktionen, gilt als Qualitätsmaßstab Dutzendware in herkömmlicher “Ofensortierung”. Bei Ofensortierungsware sind generell nachfolgende leichte Fehler im keramischen Endprodukt zu akzeptieren und stellen keinen Reklamationsgrund dar: Nadelstiche, Glasurschlieren, Glasurfarbabweichungen, Glasurglanz-Toleranzen, Unreinheiten, Eisenflecken und Punzen. Muster stellen einen qualitativen Durchschnitt dar.
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Werbeanbringung durch uns. Sie erhalten von uns eine Standskizze im PDF-Format – hierbei handelt es sich um eine reine digitale Platzierung Ihres Druckbildes – diese ist in keinem Fall verbindlich in der Druckschärfe noch in der Farbe – hier kann es zu Abweichungen zum Orginaldruckbild kommen. Es handelt sich bei den Standskizzen ausschließlich um eine digitale Drucksimulation. Nach Erteilung der Druckfreigabe – drucken wir allein nach dieser – spätere Einwendungen können nicht akzeptiert werden – wir haften nicht für von Ihnen übersehene Fehler. Wenn Sie sich davor schützen wollen, bestellen Sie bitte unbedingt ein kostenpflichtiges Andruckmuster. Falls ein Druckauftrag mindestens 5000 Stück umfasst oder der Warenwert zuzüglich Druckkosten mindestens 2500,– € beträgt, sind wir in jedem Fall berechtigt, – ansonsten, wenn wir es für erforderlich halten – auch ohne ausdrücklichen Auftrag auf Ihre Kosten vorab ein Andruckmuster zu erstellen (€ 30,00 je Farbe zuzüglich Warenwert und Versandkosten). Artikel, die sowohl in einem Einzelkarton als auch in Seidenpapier bzw. Polybeutel verpackt sind, werden nach dem Drucken nur nach Notwendigkeit wieder verpackt. Die empfohlenen Druckgrößen sind nicht immer maximale Druckflächen. Bei Folgeaufträgen ohne Musterstellung sind Abweichungen nicht auszuschliessen.
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Stückzahl Vielfaches der kleinsten Verpackungseinheit, kein Anbruch. Beispiel: In der Kleinverpackung sind 12 Stück und Sie bestellen 100 Stück, so liefern und berechnen wir 108 Stück ( 9 x 12 Stück). Muster sind von dieser Regelung ausgenommen. Bei Druckaufträgen sind Mehr – oder Minderlieferungen, insbesondere in Folge von Fehldrucken bis zu 10% möglich und erlaubt.
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Preise Alle Preise verstehen sich rein netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Unsere Preisangaben sind freibleibend, Irrtümer vorbehalten. Druckfehler in Katalog, Preisliste oder Sonderaktionsblättern berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen. Preisänderungen werden Ihnen schnellstens mitgeteilt. Unsere Auftragsbestätigung ist bindend. Wir behalten uns eine Preiskorrektur im Einzelfall vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrages wechselkursbedingte Preisanpassungen nötig sind und / oder eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist. Erhöhen sich nach Auftragsbestätigung die Materialkosten oder die Löhne bei den von uns genutzten Produktionsstaetten/Lieferanten, so sind wir ebenfalls berechtigt, die Preise entsprechend der eingetretenen Kostensteigerung zu erhöhen. Der Auftraggeber hat ein Kündigungsrecht, falls die Erhöhung mehr als 10 % des vereinbarten Preises beträgt. Die uns bis dahin entstandenen Aufwendungen an Material- und Lohnkosten sind vom Auftraggeber zu erstatten
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Mengenrabatte bzw. Sonderpreise Bei Zahlungen nach dem Zahlungsziel verfällt ein eventuell gewährter Preisnachlass. Dieses gilt auch für gewährte Sondernettopreise. Aktionspreise sind Sondernettopreise. Darauf kann kein Rabatt gewährt werden. Preise, welche von unserer jeweils aktuellen Preisliste abweichen, sind in jedem Fall Sondernettopreise. Für gewährte Sonderpreise abweichend von der aktuell gültigen Preisliste sind wir berechtigt, bei Zahlung außerhalb des Zahlungszieles die Differenz nachzuberechnen.
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Muster Muster können aus verwaltungstechnischen Gründen nicht zurückgenommen werden. Sollten Sie dennoch Muster retournieren, werden diese nicht gut geschrieben.
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Neutraler Warenversand Selbstverständlich bringen wir die bestellten Waren in Ihrem Namen streng neutral an Ihre Kunden zum Versand. Wir erstellen kostenlos einen neutralen Lieferschein mit Ihrem Absender. Bitte teilen Sie uns Ihre Versandadresse mit.
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Lieferzeiten Schnellstens! Teillieferungen sind erlaubt, insbesondere dann, wenn mehrere Artikel bestellt sind und nicht gleichzeitig zur Verfügung stehen. Das dadurch entstehende Mehrporto geht zu Ihren Lasten. Lieferfristen beginnen erst, wenn alle von Ihnen zu stellenden Unterlagen bei uns vorliegen. Wir können nur Warenabgangstermine angeben, da wir keinen Einfluss auf das Beförderungsunternehmen haben. Wenn wir durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert werden, verlängert sich die Lieferfrist dementsprechend. Wenn die Verlängerung für Sie unzumutbar ist, haben Sie die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten, jedoch nur, indem Sie uns den Rücktritt unverzüglich mitteilen und wenn es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. schon bedruckte Artikel handelt. Schadenersatzansprüche wegen zu später Lieferung können gegen uns nicht geltend gemacht werden. Verzögerte Angaben von Auftragsdetails haben automatisch eine Lieferterminverschiebung zur Folge. Fixtermine werden aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen.
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Lieferung Die Lieferungen erfolgen immer ab Werk solange dies nicht anders festgehalten wurde, nach unserer Wahl per Post, Paketdienst oder Spedition. Unsere Auslagen und Kosten trägt der Besteller. Von uns gelieferte Ware reist auf Gefahr des Bestellers. Bei Export in Länder außerhalb der EU berechnen wir für eine eventuell erforderliche Zollerklärung € 25,00.Für Europaletten werden € 12,50 pro Stück berechnet, soweit sie nicht bei der Abholung gegen entsprechende Leerpaletten getauscht werden. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung auf Europalette.
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Gewährleistung Unsere Waren sind – soweit nicht anders angegeben – Importwaren aus Fernost. Daher unterliegen sie bei der Benutzung raschem Verschleiß. Dies ist kein Reklamationsgrund. Außerdem muss mit einem gewissen Ausschuss gerechnet werden. Für bis zu drei Prozent Ausschuss bestehen keine Ersatzansprüche. Für eventuell darüber hinausgehenden Ausschuss beschränkt sich der Anspruch auf Minderung der Rechnung. Die Waren sind in jedem Fall unverzüglich spätestens binnen 3 Tage nach Eingang bei Ihnen oder bei der von Ihnen angegebenen Versandadresse durch Sie oder einen von Ihnen damit beauftragten Dritten auf eventuelle Mängel und Stückzahl zu untersuchen. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ansonsten ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Bei äußerlich sichtbaren Transportbeschädigungen ist die Gewährleistung darüber hinaus auch dann ausgeschlossen, wenn versäumt wurde, die Beschädigung bei Empfang vom Frachtführer schriftlich bestätigen zu lassen. Genehmigte Rücksendungen werden nur portofrei angenommen. Für Artikel, die von Ihnen oder einem Dritten bedruckt oder bearbeitet werden, nachdem wir sie ausgeliefert haben, ist nach der Bearbeitung jede Gewährleistung ausgeschlossen. In jedem Fall sind Schadenersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen. Für Waren, die nicht an Verbraucher weiterverkauft werden, (z. B. Waren, die an Unternehmen verkauft werden, die sie zu Werbezwecken an Verbraucher verschenken) gilt ferner zusätzlich, dass alle Gewährleistungsansprüche – auch soweit Mängel nicht sofort erkennbar sind – spätestens ein Jahr nach Auslieferung der Waren an Sie oder an die von Ihnen angegebene Versandadresse verjähren, auch wenn die Waren bis dahin noch nicht in Gebrauch genommen wurden. Auch wenn wir zwischenzeitlich Gewährleistungsansprüche anerkannt haben, verjähren bei Waren, die nicht an Verbraucher geliefert werden, spätestens ein Jahr nach der ursprünglichen Lieferung alle weiteren Gewährleistungsansprüche.
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Warenrücknahme Grundsätzlich ist die Rücknahme von neutraler Ware nur nach vorheriger Absprache und einer Wiedereinlagerungsgebühr von 20% des Warenwertes möglich. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Käufer zu tragen, unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Ware muss originalverpackt und unbeschädigt sein. Die Verpackung darf nicht beschriftet worden sein. Wir behalten uns vor bestimmte Ware, wie Auslaufartikel oder Saisonware, nicht zurück zu nehmen.
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Zahlung Innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto oder 30 Tage nach Rechnungsdatum netto. Die Zahlung muss für uns spesenfrei sein! Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnen wir bankübliche Verzugszinsen und Mahngebühren, eventuell eingeräumte Preisnachlässe (Rabatte oder Sondernettopreise) verfallen (siehe auch Punkt 6) und werden durch uns nachberechnet. Uns unbekannte Kunden werden gegen Nachnahme/Vorkasse abzüglich 3 % Skonto beliefert. Die Kosten der Nachnahme trägt der Kunde. Zurückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnung gegen irgendwelche Ansprüche des Käufers sind nicht zulässig.
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Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Sie darf einem Dritten weder verpfändet noch sicherheitsübereignet werden. Der Eigentumsvorbehalt wird über den Zeitpunkt des Verkaufs der Ware in der Weise ausgedehnt, dass uns das Eigentum an der Forderung übertragen wird. Wenn Sie mit der Zahlung im Verzug sind, berechtigt uns der Eigentumsvorbehalt auch ohne vorherige Fristsetzung dazu, die Herausgabe der Ware bzw. der Forderung zu verlangen. 15) Vertragsstrafen/Schadenersatz Vertragsstrafen können nicht gegen uns geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
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Urheberrecht 16.1) Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jeglichen Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen und Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung bei uns.
16.2) Produktionsmittel, wie zum Beispiel Filme, Lithographien, Druckplatten, Klischees, Siebe, Stanzen und Werkzeuge bleiben in jedem Fall unser Eigentum. Die Zugänglichmachung für Dritte, Vervielfältigung oder Weiterverwendung bedarf unserer Genehmigung. Entwürfe genießen den gesetzlichen Schutz des geistigen Eigentums. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckunterlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Etwaige uns in diesem Zusammenhang entstehende Prozesskosten sind von dem Auftraggeber angemessen zu bevorschussen.
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Impressum Wir behalten uns das Recht vor, auf der Rückseite oder an geeigneter Stelle der von uns gelieferten Artikel unseren Firmennamen anzubringen. Auch behalten wir uns vor, im Kundenauftrag gefertigte Artikel als Muster oder zu Werbezwecken weiterzuverwenden.
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Erfüllungsort, Gerichtstand, Anzuwendendes Recht, Schlussbestimmung
18.1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Nürnberg.
18.2) Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Nürnberg.
18.3) Die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.
18.4) Sollte einer dieser Punkte unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht berührt.
Die Fresh iD Products GmbH ist berechtigt, Forderungen gegen in Deutschland und Ländern der EU sitzende Besteller zur Refinanzierung an die abcfinance GmbH, Kamekestr. 2-8, 50672 Köln, abzutreten. Dem Käufer wird bei Vertragsabschluss mitgeteilt, ob eine Abtretung der Forderung erfolgt. In diesen Fällen können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die abcfinance GmbH erfolgen. Deren Bankverbindung wird dem Käufer bei Vertragsabschluss mitgeteilt.